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31. März 2012 | march31.net

Großdemonstration – Die Krise heisst Kapitalismus! | Frankfurt/M | Start: 14:00 | Hauptbahnhof

Aufruf 

Seit Monaten spitzt sich die Kredit- und Schuldenkrise in der EU (und global) zu. Auf immer neuen Regierungskonferenzen werden Notprogramme beschlossen, um den Kapitalismus in Europa zu sanieren. Glaubt man Politik und Medien, drohen sonst Zusammenbruch, Rezession und neue Armut. Mit diesem Drohszenario werden marktradikale Reformen durchgesetzt, die unsere Gesellschaft und unser Leben auf Jahrzehnte bestimmen – wenn wir uns nicht wehren. In den ersten Jahren der Krise hieß es, der Kapitalismus müsse gezügelt werden. Banken und Konzerne sollten einen Teil der Lasten tragen, die sie selbst mit verursacht hatten. Doch gerade passiert das genaue Gegenteil: Die Herrschenden in der EU, ihren Mitglieds- und Beitrittsstaaten setzen auf mehr „Wettbewerb“ und einen brutalen Sparkurs, um das „Vertrauen“ und die Profite der Privatwirtschaft zu sichern. Für einen Großteil der Bevölkerung bedeutet dies eine zunehmende Verarmung und Verschärfung ihrer Lebensbedingungen. Es zeigt sich: Kapitalismus heißt Krise und Ohnmacht, Armut inmitten von Reichtum. Organisieren wir uns für eine bessere Gesellschaft! Weiterlesen →

Lange hat sie Chemnitz gefehlt, eine strukturierte Bestandsaufnahme der lokalen neonazistischen Szene und völkischer Bestrebungen, bei der mensch sich einerseits informieren und andererseit mittuen kann, das Ganze umfangreicher auszugestalten.

Mit wachsam-in-chemnitz.de ist diese vor Kurzem an den Start gegangen und regt zu zahlreicher Frequentierung an.

„Im Auftrag des DGB Region Südwestsachsen und gefördert vom Lokalen Aktionsplan für Demokratie, Toleranz und für ein weltoffenes Chemnitz (LAP) haben sich verschiedene AutorInnen der Aufgabe gewidmet, eine Situationsanalyse der „Rechten Szene“ in Chemnitz zu erstellen. Im Zuge dieses Projektes ist eine umfangreiche Publikation entstanden, die die Grundlage für diese Website bildet und kostenlos zum Download bereitsteht.“

Redebeitrag der RHG zur Demonstration „Nazis wegrüsseln“ am 05.03.2012

Die Verhinderung von Neonazi-Aufmärschen hier und überall muss das Anliegen aller sein, welche eine emanzipatorische Gesellschaft anstreben. Sich dabei an den Grenzen des sogenannten Rechtsstaates zu reiben sollte nicht nur beiläufige Tatsache sondern ein Ziel im Diskurs um Neonazismus sein.
Berücksichtigen wir dies nicht, verschließen wir die Augen vor den grundlegenden Strukturen, welche einerseits mit zu neonazistischen Untergrundkämpfern und Morden führen und jahrelange Anschuldigungen in den Communities der Opfer für gerechtfertigt halten und andererseits genau heute versuchen, in einer Stadt, welche dem NSU jahrelang als Unterschlupf mit einem Kreis an persönlichen Unterstützer_innen diente, deren Szenemitgliedern und möglicherweise sogar Unterstützer_innen und Bekannten eine Demonstration zu ermöglichen. Weiterlesen →

 2012, das Jahr gegen den Linkstrend

Redebeitrag der RHG zur Demonstration „Don’t look back in anger“ am 05.03.2012 

Folgt mensch der Freien Presse so ging es am ersten sächsischen Präventionstag hier in Chemnitz um „Hundekot und Neonazismus“. Auf den ersten Blick erscheint dies als willkürliche Aneinanderreihung unschöner bis gefährlicher Dinge im kommunalen Raum. Es bekommt seinen Sinn jedoch, wenn mensch sächsisches Demokratie- also Ordnungsverständnis kennt und versteht.
In Sachsen ist das Vorhandensein von Hundekot und Neonazismus nämlich seit jeher ähnlich, nämlich alltäglich aber unschön für die liebe Ordnung im Dorfe und beide geraten ob ihrer Alltäglichkeit auch gerne mal aus dem Blick. Neonazismus war hier schon immer braun aber klein. Wenn mensch ihn lange genug nicht beachtete, so die einhellige Meinung, dann wurde er langsam grau und immer kleiner, faserte an den Rändern aus, bis er verschwand. Weiterlesen →

Der Stura der TU-Chemnitz, welcher lange nicht wirklich durch sein konsequentes antifaschistisches Engagement aufgefallen ist, geht in diesem Jahr eindrückliche Wege und ist am kommenden Montag mit einer eigenen Demo ab Campus Reichenhainer Straße am Start.

Das Motto ausgefallen, die Plakate lustig, der Aufruf kurz aber klar, so dass sich TU-Studierende weder intellektuell noch emotional überfordert fühlen dürften. Bleibt nur zu hoffen, dass entsprechende Teilnehmendenzahlen erreicht werden. Immerhin ist weder die Lehre der TU bekannt für ihre emanzipatorisch-aktivierenden Bildungsbestrebungen noch wird die Uni überregional von vielen Studierenden aufgesucht. Und jene, welche aus Chemnitz kommen, die halten es wohl mit politischer Aktivität wie ihre Eltern, deren eigene vor über zwanzig Jahren zumeist mit der ersten Banane aufgezehrt war.

Aufruf – Nazis wegrüsseln

Unsere Internationalisierungsstrategie: Hingehen statt Wegsehen! Nie wieder Faschismus!

Am 5. März 2012 werden Neonazis erneut durch Chemnitz marschieren. Sie nutzen seit Jahren diesen Tag, um die Zerstörung der Stadt während des II. Weltkrieges für ihre menschenverachtende und undemokratische Ideologie umzudeuten. Wir fordern das Ende der Instrumentalisierung des Gedenkens zu Ehren von Chemnitzer Bürgerinnen und Bürgern, die im Verlauf des Krieges ums Leben kamen, denn wir tolerieren keinen Geschichtsrevisionismus. Vereine, Initiativen, Kirchen, Klubs, sowie Bürgerinnen und Bürger der Stadt haben sich zusammengeschlossen, um sich den Nazis entgegenzustellen. Weiterlesen →

„Mit dem Knüppel in der Hand kämpf ich fürs Vaterland, drauf auf den Anarchist – ich bin ein Polizist.

Ordnung und Sicherheit muss herrschen im System. Hascher, Punks und Hippies sind mir unbequem. Dann nehm ich meinen Gummi und schlage kräftig rein und tret‘ ihnen in die Eier und immer in die Fresse rein“

…so sangen Schleimkeim vor Jahren, die jetzt – mit Extremismusdoktrin und Ordnungsrhetorik – fast wie „gute alte Zeiten“ anmuten mögen. Der Text maximal realisitsch für Eingeweihte und damals sicher eher als Punkerattitüde abgetan.

Heute ist mensch da um einiges klarer. Die 190 Polizeimeister_innen, welche am 01.03.2012 ihren Dienst bei der sächsischen Bereitschaftspolizei aufnahmen, haben lt. FP vom selben Tag die Aufgaben „Unterstützung der Polizeikräfte vor Ort bei Großveranstaltungen, Begleitung von Transporten und die Hilfe beim Durchsetzen von Abschiebungen der zentralen Ausländerbehörden“. Klare Ansage an alle, die von Staats wegen als Problem gesehen und ausgegrenzt werden.

Und die werten Berufsanfänger_innen können sich dann am Montag für das Versammlungsrecht von Neonazis und ihr geschichtsrevisionistisches Gequatsche mal so richtig ins Zeug legen und sich – wie in Chemnitz üblich – mit demokratischem Auftrag an Gegendemonstrant_innen austoben. Willkommen im Dienst! 

Wer meinte, in Chemnitz gebe es neben einer gut bürgerlich daherkommendem Absichtserklärung auf Protest in Hör- und Sichtweite voller Laut-Bunt-Kreativheit und einer poppigen Bündisdemo kein Interesse mehr an weitergehendem antifaschistischem Engagement, der_dem waren wohl die angry people noch nicht bekannt.

Deren Aufruf scheint mehr als nötig, geht er doch über die Stadtpatronage anderer Aktionen hinaus und lässt sich damit potientiell auch nicht vereinnahmen, weder von empörten Stadtringhüter_innen noch von gedenkfetischistischen Traditionen, die aktuell u.a. von Michael Heinrichs gemeinschaftsstiftenden Gedanken wie „Am 5. März geht
es nicht um Parteien, sondern um Gedenken.“ (FP 21.02.2012) noch einmal schön umrissen werden. 

Aufruf

We are so fucking angry! Naziaufmarsch blocken! 

Am 5. März letzten Jahres versuchten hunderte Menschen den Naziaufmarsch zum Jahrestag der Bombardierung von Chemnitz 1945 aufzuhalten. Gegendemonstrant_innen oder Personen, die nur den Verdacht der Opposition erweckten, sahen sich daraufhin mit körperlichen Übergriffen und Repressalien konfrontiert; Gerichtsprozesse folgten. Betroffene von Polizeigewalt, die juristisch gegen Beamt_innen vorgingen, wurden sofort mit Gegenanzeigen überzogen. Die Auseinandersetzung in der Stadt kulminierte in der Forderung nach Besonnenheit und Ordnung, um im nächsten Jahr einen störungsfreien Ablauf des Naziaufmarsches gewährleisten zu können. Die Kritik am Polizeieinsatz verhallte konsequenzlos und wurde ausgesessen. Weiterlesen →