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Antifaschistisches Kulturbündnis “supersonic”

Für eine alternative, antifaschistische Kultur!

Aufhalten, blockieren, verhindern…

… von Naziaufmärschen ist in Sachsen nicht erwünscht. Antifaschismus wird durch den sächsischen Innenminister als Teil des Problems bezeichnet, obwohl die Offenlegung einer rassistischen Mordserie, begangen durch eine bundesweit vernetzte Gruppe Neonazis, dessen Notwendigkeit unterstreicht.
Staatliche Anti-Extremismus-Programme, der Verfassungsschutz in Bildungseinrichtungen, inhaltslose Menschenketten und ein Wettlauf um das würdigere Gedenken an „deutsche Opfer“ sollen richten, was der Ordnung im Staate bedrohlich erscheint. Gleichzeitig werden Nazis, wie im vergangenen Jahr in Chemnitz, zum Propagieren des Nationalsozialismus durch Stadtzentren eskortiert und dabei friedliche Gegendemonstrant_innen und Blockierende durch die Ordnungskräfte von den Straßen geprügelt.
Neonazis muss trotz staatlicher Repression der öffentliche Raum streitig gemacht werden. Konsequenten Antifaschismus gilt es am 5. März auf die Straße zu tragen. Weiterlesen →

Deutsche Täter_innen sind keine Opfer!

Aufruf des AK „Keine Versöhnung mit Deutschland“

13.02.2012 | Dresden

Der 13. Februar rückt unaufhörlich näher, die Gedenkendlosschleife setzt zur nächsten Runde an. Die einzige wirkliche Veränderung stellt die Jahreszahl dar: 2012. Wie jedes Jahr werden sich zahlreiche Bürger_innen und Nazis versammeln, um erst gemeinsam auf dem Heidefriedhof und später am Tag dann allerdings in getrennten Veranstaltungen den „Opfern“ der Bombardierung Dresdens zu gedenken. Zusätzlich zur Trauer wird das ein oder andere Zeichen – zum Beispiel gegen den „Missbrauch des Gedenkens“, aber auch gegen das – Achtung illegal! – Blockieren von Nazidemonstrationen – gesetzt.

Zumindest die größere der beiden Nazidemonstration musste bereits einiges an Federn lassen. In den letzen zwei Jahren war aufgrund entschiedener antifaschistischer Intervention nicht mehr an eine planmäßige Durchführung zu denken. Die Nazis versuchen folglich sich auf den Fackelmarsch am 13. Februar zurückzuziehen. Und auch in Sachen praktischer Gedenkkritik, gab es durchaus Fortschritte zu verzeichnen. Zur Heidefriedhof-Veranstaltung wurde unter dem Motto „Gedenkfrei statt Opfermythos“ eine praktische Alternative aufgezeigt, die Menschenkette wurde mit einer spontanen Demonstration gegen Opfermythen unterbrochen, am Abend dann wurde den Alliierten mit einem mehrteiligen Feuerwerk für die Niederschlagung Nazideutschlands gedankt (Presseschau). Weiterlesen →

Tagung zu neuen digitalen Schnüffelwerkzeugen

4. Februar 2012 |11.00 – 19.00 Uhr | Südblock, Admiralstraße 1, 10999 Berlin-Kreuzberg

Das Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V. veranstaltet diese Tagung gemeinsam mit Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e.V., Zeitschrift Bürgerrechte & Polizei/ CILIP, Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, data:recollective, Kritische Jurist_innen der FU und lädt herzlich ein.

Vor fünf Jahren organisierten sich europäische Innenminister unter Rädelsführerschaft der deutschen EU-Präsidentschaft in einer sogenannten „Future Group“, um auf die Weichenstellungen für die Polizeiarbeit der Zukunft Einfluss zu nehmen. Schon damals wurde von „gewaltigen Informationsmengen, die für öffentliche Sicherheitsorganisationen nützlich sein können“ orakelt: Weiterlesen →

Und noch ein Arbeitskreis hat sich gefunden, in gewohnt wohlwollender Manier gegen die Extremismusklausel zu protestieren. Ob dass die vielen „Sehr Geehrten“, gemeint u.a. „der Sachse“ und der „Anti-Antifa“, geistig rüttelt, bleibt abzuwarten. Bei dem netten Teppichdesign des Blogs der Initiative könnten sie sich ja vielleicht heimelig fühlen und alles gut werden lassen…

Aus dem Brief:

„(…) mit diesem Offenen Brief wollen wir, als freiwillig Engagierte der politischen Bildungsarbeit in Sachsen, unseren Unmut und unsere Kritik über die von Ihnen eingeführte „Demokratieerklärung“ im Rahmen des Programms „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“ ausdrücken. Seit Anfang 2011 gehört es für uns zur traurigen Notwendigkeit, unsere seit Jahren bestehende ehrenamtliche Arbeit für eine demokratische Kultur in Sachsen durch eine Unterschrift zu bestätigen. Diese Praxis verstößt nach unserer Meinung gegen demokratische Grundprinzipien. Wir verstehen sie als eine Missachtung und Nicht-Anerkennung unserer Arbeit in den zahlreichen Projekten, in denen wir uns für eine lebendige Demokratie und gegen menschenverachtendes Denken und Handeln einsetzen.“

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