Erstarken der Neonaziszene im Vogtlandkreis

Projekt Move Statistik vom 01.01. – 31.12.2010:

Im Jahr 2010 agierte die rechtsextreme Szene im Vogtland verstärkt bundesländübergreifend, daher ist es uns ein wichtiges Anliegen, die Aktivitäten und Straftaten der benachbarten Regionen (Thüringen und Sachsen) mit in unsere Statistik einzubeziehen. Dank der engen Zusammenarbeit mit dem Opferhilfedienst Thüringen(THO), der Mobilen Beratung Thüringen (MOBIT), der Opferberatung Sachen (RAA e.V.) und dem Mobiles Beratungsteam (Kulturbüro Sachsen e.V.) sowie der Landeskoordinierungsstelle Bayern gegen Rechtsextremismus (LKS), konnten wir ein Lagebild über Straftaten, Aktionen und Veranstaltungen der Neonazi-Szene im gesamten Vogtland erstellen.

Im Vergleich zu den Vorjahren, ist vor allem die Zahl von Veranstaltungen der rechtsextremen Szene angestiegen.

Durch den Kauf einer Immobilie in der benachbarten Gemeinde Regnitzlosau (Bayern), konnte die rechtsextreme Szene verstärkt Konzerte, Kameradschaftsabende, Feiern und Schulungen durchführen, an denen auch Neonazis aus anderen Bundesländern (Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen) teilnahmen. Bis zu 50 % der in der Chronik registrierten Veranstaltungen, fanden in dieser Immobilie statt. Diese Aktivitäten fügen sich in eine rechtsextreme Erlebniswelt ein, diese ermöglicht es den Neonazis, verstärkt auch Jugendliche an antidemokratische Einstellungen heranzuführen und an die Szene zu binden.

Im April 2010 gelang es der NPD-Vogtland, in Zusammenarbeit mit den so genannten Freien Kameradschaften, bis zu 20 Neonazis zu mobilisieren, die über einen Zeitraum von drei Tagen, regelmäßig Störaktionen gegen den „Liberty Convoi“ durchführten. Einen weiteren Erfolg konnten Neonazis im Mai des vergangenen Jahres verbuchen, als der rechtsextreme Szeneladen „Nordlicht“ in Netzschkau (Sachsen) mit rund 80 Besuchern sein einjähriges Bestehen feierte. Zwar fand die Feier unter Polizeibeobachtung statt, jedoch ohne jeglichen Protest aus der Zivilgesellschaft. Weitere Großereignisse waren das „Rudolf Hess Gedenkturnier“ im August, im Raum Greiz (Thüringen), mit bis zu 100 Teilnehmern, die Eröffnung eines NPD-Bürgerbüro in der Plauener Innenstadt sowie die damit verbundene Eröffnungsveranstaltung im September in einer Lokalität in Zobes, an der rund 80 Neonazis anwesend waren. Die Anzahl der Veranstaltungen lässt auf einen gesteigerten Grad der Organisierung schließen, ebenso wie die konstant hohen Teilnehmerzahlen.

Des weiteren sind verstärkte Propagandaaktivitäten, wie flächendeckende Aufkleber- und Plakataktionen sowie verfassungsfeindliche Schmierereien, zunehmend im Raum Klingenthal, Plauen und Markneukirchen registriert worden, was ebenfalls für den Ausbau und die Verfestigung von Strukturen spricht.

Die Aktivitäten werden je nach Vorfall in verschiedene Kategorien eingeteilt und erfasst. Die fünf Rubriken aus denen wir unserer Statistik erarbeiten, beinhalten die Schwerpunkte: Veranstaltungen, Öffentliche Aktionen, Übergriffe, Sachbeschädigungen und Sonstiges. (1)

Wir ergänzen mit unserer Arbeit behördliche Statistiken, weil auch Ereignisse erfasst werden, die entweder nicht zur Anzeige gebracht wurden oder keine strafrechtliche Relevanz besitzen.

(1)

Veranstaltungen (Es werden interne Veranstaltungen, stattgefundene und oder abgebrochene Konzerte, Parteiveranstaltungen sowie Treffen nicht-öffentlichen Charakters gezählt)

Öffentliche Aktionen (Es werden Infostände, Kundgebungen, Demonstrationen und andere öffentlichen Veranstaltungen aufgeführt)

Übergriffe (Angriffe mit nachgewiesenen bzw. wahrscheinlichen rechtsextremen Hintergrund und unmittelbare Aufrufe zu Gewalttaten)

Sachbeschädigung (Darunter fallen Sachbeschädigungen und Schmierereien mit rechtsextremen Hintergrund)

Sonstiges (Darunter fallen Flugblattaktionen, Neugründungen, laufende Gerichtsverfahren, Verurteilungen u.ä.)

Quelle: http://www.move-vogtland.de/aktuelles-lesen/items/projekt-move-statistik-vom-0101-31122010.html