Protest – geht’s noch?

Zum Stand der Proteste gegen den Naziaufmarsch in Dresden

Veranstaltung für Ausflügler_innen:

Podiumsdiskussion mit:

Mona Fries (Bündnis Dresden Nazifrei); Martin Kaul (Journalist, taz); Kristin Pietrzyk (Anwältin); sowie einer/einem VertreterIn der LEA (Leipziger Antifa)

Donnerstag, 02.02.2012, Einlass: 19:30 Uhr

»Aller guten Dinge sind drei« frohlockt der Aufruf des Bündnisses  Dresden-Nazifrei. Zum dritten Mal soll in diesem Jahr Europas größter  Nazi-Aufmarsch durch ein bundesweites, spektrenübergreifendes Bündnis  verhindert werden.

Und das trotz einer bisher beispiellosen bundesweiten Repressionswelle  gegen DemonstrantInnen und Initiatoren der Proteste, die im  vergangenen Jahr in der so genannten »Handydaten-Affaire« ihren  vorläufigen Höhepunkt erreichte. In diesem Zusammenhang wurden auch  mehrere Büros und Wohnungen durchsucht und bis heute laufen zahlreiche  Ermittlungen wegen angeblichen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz,  Landfriedensbrüchen und aufgrund des Verdachts der »Bildung einer  kriminellen Vereinigung«. Der Preis den DemonstrantInnen zahlen ist  hoch: Sie werden systematisch polizeilich verfolgt, müssen die  Verletzung von Persönlichkeitsrechten und mitunter empfindliche  Strafen für die Blockade des Naziaufmarschs in Kauf nehmen.  Was in weiten Teilen der Öffentlichkeit als Erfolg der  Zivilgesellschaft gegen Nazis gefeiert wurde, ist den sächsischen  Sicherheitsbehörden jedoch ein Dorn im Auge. Polizei und  Nachrichtendienste, eine Allianz aus CDU, FDP und NPD und die Dresdner  BügerInnen sind sich indes weitgehend einig. Laut einer Umfrage aus  2011 sehen die DresdnerInnen in den Protesten ein größeres Übel als im  Nazi-Aufmarsch selbst. Polizei und Justiz verfolgen akribisch den  militanten Antifaschismus und die Blockade-Teilnehmer von  Neonaziaufmärschen als »Straftat von erheblicher Bedeutung«. Und  Innenminister Ulbig polemisiert anlässlich eines Blockade-Trainings  für den kommenden Februar in der BILD-Zeitung »Mit dieser Aktion  zeigen die Leute von ?dresden nazifrei? ihr wahres Gesicht. Das sind  keine friedlichen Demonstranten. Sie wollen Gewalt.«  Ist es angesichts dieser Umstände nicht ratsam, Dresden endlich sich  selbst und den Nazis zu überlassen? Oder ist es gerade wichtig, auch  dieses Jahr wieder in Dresden nicht nur gegen den Nazi-Aufmarsch,  sondern auch für Verteidigung der Versammlungsfreiheit und  Grundrechten zivilen Ungehorsam auf die Straße zu tragen? Das Podium  möchte u.a diese Fragen mit Euch diskutieren.

Soziokulturelles Zentrum Conne Island

Koburger Str. 3  04277 Leipzig

www.conne-island.de

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