Chemnitz/Plauen den 18.10.2011
Gemeinsame Pressemeldung des RAA Sachsen e.V. , Opferberatung Chemnitz und Vivere e.V., Leben für Vielfalt und Courage
Offene Diskriminierung
Sogenannten Ausländern soll künftig als Reaktion auf den Angriff auf eine Disko der Zutritt verweigert werden. Beide Vereine verurteilen dieses Vorgehen zutiefst und prüfen deren rechtliche Relevanz.
Chemnitz/Plauen. Laut Polizeimeldung und Presseberichten kam es am vergangenen Wochenende zu einer Schlägerei vor der Plauener Diskothek „number one“. An der Auseinandersetzung sollen auch nichtdeutsche Staatsbürger beteiligt gewesen sein. Als Reaktion darauf kündigt der Clubbetreiber nunmehr an, dass ab sofort allen Ausländern der Zutritt zur Diskothek verwehrt wird. „Dies ist eine offene Diskriminierung und in der Umsetzung ein Verstoß gegen das Antidiskriminierungsgesetz“, beurteilt André Löscher von der Opferberatung diese Aussage. „Hier werden nicht einzelne Täter oder Personen auf Grund eine bestimmten Handlung des Hauses verwiesen, sondern eine ganze Gruppe von Menschen auf Grund ihrer vermeintlichen Herkunft ausgeschlossen.“ „Allein die Aussage kommt der Volksverhetzung sehr nahe“, so beschreibt es Benjamin Zabel, Vorstandsmitglied von Vivere e.V.. Wir werden genau prüfen, ob die Ankündigung schon den Bestand einer Straftat erfüllt. Zudem werden sich beide Vereine an die zuständige Gewerbeaufsicht wenden, die diese auch für die ordnungsgemäße Führung einer Diskothek im Rahmen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes verantwortlich ist. Beide Vereine kritisieren ebenso die einseitige Berichterstattung durch die regionale Presse, in welcher der Eindruck erweckt werden könnte, dass das Vorgehen schon richtig sei. Unkommentiert werden pauschale Verdächtigungen und ausländerfeindliche Stereotype des Diskobetreibers an die Leserschaft weiter gegeben. „An dieser Stelle wünschen wir uns mehr Sensibilität und Haltung.“, so André Löscher. „Die gewalttätige Auseinandersetzung vor der Diskothek ist zu verurteilen, dass steht außer Frage. In diesem Zusammenhang ist es wichtig zu wissen, die Eskalation genauer zu analysieren.“, beschreibt Zabel die Situation in Plauen. Die Polizei berichtet am selben Tag von einem Angriff auf Asylsuchende im Stadtzentrum. Asylsuchende sprechen zudem von weiteren Angriffen auf sie durch Personen, die dem Sicherheitsunternehmen zugerechnet werden, welches auch für die Stadtgalerie, die Kolonnaden und das „number-one“ verantwortlich ist, bei denen die benannten Angriffe auf Asylsuchende passiert sind. Benjamin Zabel spannt den Bogen noch weiter und macht auch die Lebensumstände von Asylsuchenden in Plauen für diese Tat verantwortlich. „Wer weiß, wie Asylbewerber in Plauen untergebracht sind und welcher täglichen Diskriminierung sie ausgesetzt sind, dem ist klar, dass über lang oder kurz so etwas passieren musste. Wir fordern die Kreisverwaltung auf, endlich zu handeln und die Lebensumstände der Asylsuchenden zu verbessern sowie Integrationsangebote zu verstärken.“, so Zabel abschließend.
Für Rückfragen stehen wir gern zur Verfügung
Vivere, Leben für Vielfalt und Courage Tel: 03741/149111www.move-vogtland.de
Raa Sachsen e.V., Opferberatung Chemnitz: Tel:0172/9741268 www.raa-sachsen.de