Ein (Ober-)Schelm der Böses dabei denkt…
Pressemitteilung der Sozialen und Politischen Bildungsvereinigung Limbach-Oberfrohna e.V. zur Nutzungsuntersagung der Bauordnungsbehörde bezüglich des zukünftigen Infoladens „Schwarzer Peter reloaded“:
Unser Verein wollte am 08.09.2011 den neuen Infoladen „Schwarzer Peter reloaded“ in der Sachsenstraße 26 in Limbach-Oberfrohna eröffnen. Wenige Tage davor bekamen wir aufgrund einer nicht vorhandenen Nutzungsänderungsbeantragung eine Untersagung diesen zu nutzen. Dagegen haben wir Ende letzter Woche Widerspruch eingelegt. So wurde unser zukünftiger Infoladen von der Stadtverwaltung als „Jugendclub“ interpretiert. Am Titel „Infoladen“ ist jedoch bereits erkennbar, dass diese Räumlichkeiten eher einen Büro- und nicht einen Jugendclubcharakter haben – in diesem Falle ist eine Nutzungsänderung hinfällig. Der Bürocharakter wird auch dahingehend gewährleistet, indem Öffnungszeiten für Beratungen im Sinne des Vereins geplant sind. Darüber hinaus werden vereinzelnd Vorträge stattfinden. Inwiefern es sich dabei um einen „Jugendclub“ handeln soll, ist uns ein Rätsel. Zudem hat sich der Bescheid für die Nutzungsuntersagung lediglich auf einen Artikel der Freien Presse bezogen. Da diese aufgrund ihre medialen Funktion einen diversen Interpretationsspielraum hat und damit der Verein keine Verantwortung für deren Veröffentlichungen tragen kann, ist der Bescheid der Verwaltungsbehörde mehr als fragwürdig. Hier wird wieder gezielt versucht, das Engagement unseres Vereins aufgrund nicht tragbarer Argumentation zu blockiert.
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